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    • 专利摘要:

    公开号:WO1987004232A1
    申请号:PCT/T1987/000001
    申请日:1987-01-12
    公开日:1987-07-16
    发明作者:Georg Riser
    申请人:Georg Riser；
    IPC主号:F24B1-00
    专利说明:
    [0001] Feuerstätte für feste -Brennstoffe
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf eine Feuerstätte für feste Brenn¬ stoffe mit einem Ofengehäuse, in dem sich ein Brennraum befindet, in dem aufgegebene Brennstoffe bei zugeführten Verbrennungsluft¬ strömen verbrannt werden, wobei die Brennraumwandung mindestens eine Ofentüre aufweist und das Ofengehäuse mit mindestens einer Anschlu߬ öffnung für einen Abgasstutzen versehen ist, und sich unterhalb des Brennraumes ein Aschenkasten befindet, der von einer Auflage für die Brennstoffe abgedeckt wird.
    [0003] Insbesondere seit der sogenannten Ölkrise hat die Verbrennung von Q festen Brennstoffen wieder zunehmend an Bedeutung gewonnen. Feuer¬ stätten, in denen feste Brennstoffe, beispielsweise Koks, Kohle oder Holz, aber auch neuerdings sogenannte Holz- oder Rindenbriketts, verheizt werden können, werden nicht nur als Öfen zur Raumheizung verwendet, sondern gewinnen auch als Einbauherde bei Einbauküchen 15 zunehmende Bedeutung.
    [0004] Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf die Verbesserung eines Herdes, in dem feste Brennstoffe verfeuert werden können. Dabei soll einerseits der Brennraum optimal ausgenützt werden können, andererseits soll der Herd mehr Einsatzmöglichkeiten bieten. Dabei 2.Q soll sich die er ndungsgemäße Feuerstätte durch vergrößerte Be¬ triebssicherheit auszeichnen, wobei sichergestellt ist, daß es zu keiner überhitzung der Feuerstätte kommt.
    [0005] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Brennraumwandung durch eine hintere, obere, horizontale oder schräge Abdeckwand, die
    [0006] 25 von einer Klappe gebildet wird, gegenüber einer Nebenkammer abge¬ grenzt ist, und daß sich beim oberen Ende einer vertikalen Wand ein Durchlaß für die Rauchgase in die Nebenkammer befindet, wobei im Brennraum Auflagen für eine Zwischenplatte, die innerhalb des Brennraumes einen Backraum od. dgl. abteilt, sind und die Klappe
    [0007] 30 mindestens einen Anschlag aufweist, an dem die eingesetzte Zwischen¬ platte anstößt und dabei die Klappe öffnet. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Brennraumes ist es auch bei einer Herdtiefe, die den derzeitigen Einbauküchenmöbeln angepaßt ist, möglich, Holzscheite mit einer Länge von ca. 1/3 Meter zu verfeuern. Dies ist die Länge, die derzeit am häufigsten im Handel anzutreffen ist.
    [0008] Wird die Zwischenplatte in den Feuerraum eingeschoben, öffnet sich dabei die Klappe, wie bereits gesagt, automatisch. Die Rauchgase gelangen nun durch die Klappenöffnung zu den Abgasstutzen. Die Zwischenplatte macht aus dem oberen Teil des Herdes einen Back-, Brat- und Grillraum.
    [0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Brennraum unten von einer hinter der Ofentüre liegenden, um eine horizontale Achse schwenkbaren Klappe begrenzt wird und daß der obere Rand der Klappe mit der Zwischenplatte abschließt.
    [0010] Um zu verhindern, daß sich beim Herausnehmen von Brennstoffrückstän- den oder beim Beschicken des Herdes Material in der Klappenfuge an¬ setzt, ist vorteilhaft vorgesehen, daß an der Klappe eine in den Brennraum ragende Schürze angelenkt ist.
    [0011] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht einen den
    [0012] Brennraum an drei Seiten umgebenden Kasten vor, der Klappen od. dgl. für den Einlaß von Nebenluft aufweist, und sieht vor, daß an der Anschlußöffnung für den Abgasstutzen ein Gasleitstutzen ist, der in den Kasten ragt und den Brennraum mit dem Kasten verbindet. Weiters ist vorgesehen, daß die Auflage für die Brennstoffe einen austauschbaren Einsatz aufweist, oder daß die Auflage für die Brennstoffe einen schließbaren Rost aufweist.
    [0013] Durch diese Ausführungsmöglichkeiten kann der Herd sowohl zum Ver- brennen von Holz als auch von Kohle verwendet werden.
    [0014] Wird eine Auflage mit einem Rost verwendet und ist dieser Rost offen, so kann im Herd Kohle verheizt werden. Setzt man unten eine geschlos¬ sene Auflage ein oder schließt den Rost, so kann der Herd mit Holz befeuert werden. Ein abnehmbarer Einsatz bei geschlossener Auflage dient nur zum Herausnehmen von Brenngut.
    [0015] Bei einer Türe, die insbesondere-; für einen erfindungsgemäßen Herd geeignet ist, ist vorgesehen, daß sie an jeder Seite eine Basküle aufweist.
    [0016] Wird eine Basküle geöffnet, dient die zweite Basküle als Scharnier und daß die Türe gedreht werden kann.
    [0017] Es ist daher möglich, die Türe wahlweise nach links oder nach rechts zu öffnen.
    [0018] Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel sieht dabei vor, daß für beide Baskülen ein gemeinsamer, abnehmbarer Betätigungsgriff vorgesehen ist. Auf diese Art und Weise wird sichergestellt, daß nicht beide
    [0019] Baskülen unbeabsichtigt geöffnet werden, wodurch die Türe aus ihrer Halterung fallen würde.
    [0020] Insbesondere bei Einbauherden, also von Holz und Kunststoffen umge¬ benen Feuerstätten ist es wichtig, den Brennvorgang innerhalb relativ enger Grenzen zu kontrollieren, damit die Gefahr einer überhitzung vermieden wird. Diese Anforderung einer überhitzung der Feuerstätte zu vermeiden, ist jedoch keineswegs auf Einbaugeräte beschränkt.
    [0021] Bei einer Feuerstätte für feste Brennstoffe erfolgt nach der Brenn¬ stoffaufgabe,, insbesondere bei langflammigen Brennstoffen, ein spontanes Austreiben und Verbrennen der flüchtigen Bestandteile des Brennstoffes. Dies ist zum Teil auf die Trägheit der EinStellein¬ richtungen, beispielsweise automatischen Leistungsregler, Handschie¬ ber usw. zurückzuführen.
    [0022] Für diese kurzzeitige überlast der Feuerstätte reicht auch die zuge- gebene Sekundärluft zur Nachverbrennung von Kohlenmonoxid im Abgas nicht aus, sodaß an Brennstoffaufgabe über einen längeren Zeitraum größere Mengen C0 unnötig emittiert werden.
    [0023] Diese Überlastung der Feuerstätte bedingt auch, daß die Sicherheits¬ temperaturen im Bereich der Feuerstätte, die bei der Prüfung nach Einzelfeuerstätten-Normen an Stellflächen gemessen werden, kurzzei¬ tig erheblich ansteigen können. Eine andere Erscheinung, die bei Feuerstätten für feste Brennstoffe auftritt, ist die, daß durch die an sich gewünschte Regelbarkeit der Feuerstätten und daß große Regelverhältnis im Minimallastbereich, der Abgasmassenstrom so gering ist, daß dieser in der nachfolgenden Abgasleitung (Verbin¬ dungsstück, Schornstein) auskühlt, sodaß bei niedrigen Abgastempera¬ turen es möglich ist, daß der Taupunkt in der Abgasleitung unter¬ schritten wird. Dieser Vorgang tritt beispielsweise bei der Verfeue- rung von Braunkohlebriketts und nicht abgelagertem, nicht einwand- frei trockenem Holz auf.
    [0024] Eine erhöhte Sicherheit beim Betrieb der Feuerstätte wird dadurch erreicht, daß die Klappen durch Temperaturfühler steuerbar sind, die sich außen am Gehäuse des Brennraumes befinden.
    [0025] Durch die Erfindung wird auch das Problem der Regelung der Abgas- te peratur im Minimallastbereich optimal bewältigt. Gemäß der Erfindung wird eine Klappe od. dgl. für die Luftzufuhr temperaturabhängig, und zwar abhängig von einer Temperatur an der Außenfläche der Feuerstätte durch einen Temperaturfühler, der beispielsweise von einem Flüssigkeitsregler oder Bimetallregler gebildet wird, gesteuert, und zwar in der Art, daß bei kurzzeitigem Temperaturanstieg je nach Leistung bzw. Überlastung der Feuerstätte eine vom Grad der Leistungserhöhung abhängige Luftmenge als Sekundärluft in die Feuerstätte bzw. in die Abgasleitung einströmt. Diese zusätzliche Luftmenge bewirkt eine Senkung der Abgastemperatur und die Verbrennung von CO-Gasen. Darüberhinaus kommt es zu einer Leistungsabsenkung der Feuerstätte, weil infolge des geringeren Widerstandes gegenüber dem Glutbett die vom Schornstein geförderte Abgasmenge durch die Falschluft aufgefüllt wird.
    [0026] Wie bereits eingangs erwähnt, kann die Schaltung der Klappe und die Regelung der Zufuhr der Sekundärluft im Schwach- bzw. Minimallast¬ bereich gegenteilig gesteuert werden, so daß auch dann eine geringe Luftmenge der Feuerstätte zugeführt wird, wenn die Geschwindigkeit des Abgasmassenstromes einen unteren Wert unterschreitet. Dadurch wird ein Auskühlen der Abgase im Verbindungsstück und im Schornstein verzögert.
    [0027] Beim Aufstellen der Feuerstätte können die Verschlußklappen einer Seite ausgewählt werden, die vom Temperaturfühler an der gegenüber¬ liegenden Seite der Feuerstätte gesteuert werden. Es können jedoch auch die Verschlußklappen an beiden Seiten steuerbar sein.
    [0028] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß der Temperaturfühler am Gehäuse des Brennraumes außen und nahe beim oberen Rand der Feuerstätte ange¬ ordnet ist.
    [0029] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben, ohne daß die Erfindung darauf eingeschränkt sein soll. Die Fig. 1 zeigt einen schematischen Vertikalschnitt durch eine erfindungsgemäße Feuerstätte ohne Zwischenplatte, die Fig. 2 zeigt einen gleichen Vertikalschnitt wie die Fig. 1 mit eingesetzter Zwischenplatte, die Fig. 3 zeigt einen Horizontalschnitt durch die erfindungsgemäße Feuerstätte, die Fig. 4 zeigt das Detail A der
    [0030] Fig. 1, die Fig. 5 zeigt einen Aufriß der Türe der erfindungsgemäßen Feuerstätte, die Fig. 6 2eigt schematisch einen Horizontalschnitt durch die Wandung der Feuerstätte im Bereich des Anschlußstutzens, und die Fig. 7 zeigt ein schematisch gehaltenes Schaubild einer erfindungsgemäßen Feuerstätte.
    [0031] Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, weist die erfindungsgemäße Feuer¬ stätte ein Ofengehäuse 1 auf, in dem sich der Brennraum 2 befindet. Unterhalb des Brennraumes 2 befindet sich der Aschraum 3, der vom Brennraum 2 durch die Auflage 4 für Brennstoffe 5 abgeteilt ist.
    [0032] Vorne werden der Brennraum 2 und der Aschenraum 3 von einer durch¬ gehenden Tür 6 abgedeckt.
    [0033] Hinten weist der Brennraum 2 eine obere, horizontale Abdeckwand auf, die von einer Klappe 7 gebildet wird bzw. in die eine Klappe 7 ein¬ gesetzt ist. An die Klappe 7 schließt eine vertikale Umlenkwand 8 an.
    [0034] Die Klappe 7 und die Umlenkwand 8 grenzen eine Nebenkammer 9 ab, in der sich die Anschlußöffnungen 10 für einen Abgasstutzen 35 befin¬ den.
    [0035] Beim Normalbetrieb des Herdes, d. h. in der in der Fig. 1 gezeigten Situation, strömen die Rauchgase im Brennraum 2 in der Richtung der in der Fig. 1 gezeigten Pfeile in die Nebenkammer 9 und zum Abgas¬ stutzen.
    [0036] Der obere Abschluß des Brennraumes 2 wird vorteilhaft von einer Kochplatte 11 gebildet. Die Türe 6 weist ein Fenster mit zwei Scheiben 12 auf. Unterhalb der Scheiben 12 befindet sich eine Eintrittsöffnung 13, durch die Sekundärluft in Pfeilrichtung in den Zwischenraum 14 zwischen den beiden Scheiben geführt wird und aufwärts den Scheiben 12 eintlang- streicht, um oberhalb der Scheiben 12 über eine Austrittsöffnung 15 in den Brenπrau 2 einzutreten.
    [0037] Das Durchlaßvolumen an Sekundärluft ist durch einen Schieber od. dgl. bei der Eintrittsöffnung 13 regulierbar.
    [0038] Durch die erfindungsgemäße Ausführung wird nicht nur das Fenster gekühlt, sondern es wird auch eine optimale Zufuhr an vorgewärmter Sekundärluft in den Brennraum 2 bewirkt.
    [0039] Die Türe 6 kann noch eine oder mehrere zusätzliche Eintrittsöffnun¬ gen für Sekundärluft aufweisen, durch die die Sekundärluft unmittel¬ bar in den Brennraum 2 geführt wird. Diese Durchtrittsöffnungen befinden sich vorteilhaft unterhalb des Fensters 2.
    [0040] Hinter der Türe 6 befindet sich im Brennraum eine um eine horizontale Achse 16 drehbare Klappe 17, hinter der sich der Brennstoff 5 befin¬ det.
    [0041] Diese Klappe 17 kann, wie in Fig. 4 strichliert gezeigt, bei geöff- neter Tür 6 nach außen geschwenkt werden. Dies erleichtert das Beschicken des Brennraumes 2 mit neuem Brennstoff, ist jedoch insbesondere dann von Bedeutung, wenn die in der Fig. 2 gezeigte Zwischenplatte 18 in den Brennraum 2 eingesetzt ist.
    [0042] Um zu verhindern, daß Fremdstoffe in die Fuge zwischen der Klappe 17 und dem Rahmen 19 kommen, ist an den Punkten 20 eine Schürze 21 an die Klappe 17 angelenkt, die bei geöffneter Klappe 17 den Fugenraum abdeckt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Auflage 4 für die Brenn¬ stoffe 5 mit einem Rost 22 versehen. Dieser Rost kann austauschbar sein und durch eine geschlossene Scheibe ersetzt werden. Ist der Rost 22 in die Auflage 4 eingesetzt, kann die Feuerstätte zur 5 Verbrennung von Kohle herangezogen werden. Wird eine geschlossene Scheibe eingesetzt, können in der Feuerstätte Holzscheite verheizt werden.
    [0043] Es ist auch möglich, den Rost 22 so auszubilden, daß er schließbar ist, wie beispielsweise in der Fig. 3 gezeigt. Der Rost 22 weist 1Q dabei zwei Teller 24 auf, die so verdreht werden können, daß sich entweder die Löcher 31 übereinander befinden und so Asche hindurch¬ fallen kann, oder daß sie zueinander versetzt sind, wodurch sich eine geschlossene Auflage für die Brennstoffe 5 bildet.
    [0044] Um in dem erfindungsgemäßen -Herd beispielsweise Brot backen zu 15 können, wird in dem Brennraum 2, wie in der Fig. 2 gezeigt, die Zwischenplatte 18 eingeschoben.
    [0045] Die Zwischenplatte 18 ist beispielsweise eine Schamotte oder aus Guß oder Blech.
    [0046] Im eingeschobenen Zustand stößt die Zwischenplatte 18 an Anschlägen 0 23 der Klappe 7 und öffnet diese. Die Rauchgase nehmen den in der Fig. 2 mit Pfeilen gezeigten Weg zum Abgasstutzen.
    [0047] Der Raum 32, der von der Zwischenplatte 18 und der Deckplatte 11 abgegrenzt wird, bildet einen Back-, Brat- oder Grillraum.
    [0048] Die Zufuhr von Brennmaterial 5 bei eingeschobener Zwischenplatte 18 . ist durch die Klappe 17, die oben mit der Zwischenplatte 18 ab¬ schließt, möglich.
    [0049] In ihren beiden Seiten und an der Rückseite ist die Feuerstätte 1 von einem Kasten 29 umgeben, der drei Anschlüsse 34 (einen an jeder Seite) für den Kaminabgasstutzen 35 aufweist und zwei Klappen 30.
    [0050] Oben beim Kasten 29 sind Temperaturfühler 45 oder nur Halterungen um einen Temperaturfühler 45 anzubringen, angeordnet. Die Klappen 30 werden von den Temperaturfühlern 45 gesteuert. Im Falle, daß der Abgasstutzen, wie in der Fig. 7 strichliert angedeutet, an den rechten Anschluß 34 des Kastens 29 angeschlossen wird, wird für die Regelung der Nebenluft vorteilhaft die Klappe 30 an der linken linken Seite der Feuerstätte 1 herangezogen. Die Klappe 30 an der rechten Seite der Feuerstätte 1 bleibt in diesem Fall während des Betriebes der Feuerstätte permanent verschlossen.
    [0051] übersteigt nun die Temperatur im Brennraum 2 der Feuerstätte kurz¬ fristig ein Maß, auf das ein Regler eingestellt ist, werden durch einen Impuls der Temperaturfühler 45 die Klappen 30 oder eine der Klappen 30 geöffnet und Nebenluft in den Kasten 29 eingelassen, die dann bis zum Anschluß 34 und weiter in den Kamin strömt. Dadurch kommt es zu einer automatischen Leistungsabsenkung im Brennraum 2. Sinkt die Temperatur auf das gewünschte Betriebsmaß, wird die Klappe 30 wieder geschlossen.
    [0052] Wie aus Fig. 6 ersichtlich, weist die Verkleidung des Brennraumes 2 beim Abgasstutzen 35 einen inneren Gasleitstutzen 33 mit kleinerem Querschnitt auf. Dadurch ist die Verbindung zwischen dem Kasten 29 und dem Brennraum 2 gegeben. Die Anschlüsse 34 für den Abgasstutzen 35 sowie die inneren Gasleitstutzen 33 sind vorteilhaft an drei Seiten der Feuerstätte 1 angebracht. Die nicht verwendeten Anschlüs- se 34 und die inneren Gasleitstutzen 33 sind durch einen gemein¬ samen Deckel verschlossen.
    [0053] Wie aus der Fig. 5 ersichtlich, ist die Türe 6 an jeder Seite mit einer Basküle 25 versehen. Die Stangen 26 sind durch einen mittig angeordneten Griff 27 auseinanderschiebbar bzw. einziehbar und rasten in Ösen 28 im Frontrahmen des Herdes ein. Wird eine Basküle 25 geöffnet, d.h. die Stangen 26 zusammengezogen, so ist die Türe 6 um die andere Basküle 25 drehbar, sodaß diese Basküle 25 ein Scharnier bildet.
    [0054] Auf diese Art und Weise ist die Türe 6 sowohl nach rechts als auch nach links zu öffnen.
    [0055] Um zu verhindern, daß beide Baskülen 25 gleichzeitig geöffnet werden, wodurch die Türe 6 aus ihrer Halterung fallen würde, kann der Griff 27 abnehmbar ausgebildet sein, sodaß er wahlweise auf die eine oder auf die andere Basküle 25 aufgesteckt werden kann.
    权利要求:
    Claims
    Patentansprüche:
    1. Feuerstätte für feste Brennstoffe mit einem Ofengehäuse, in dem sich ein Brennraum befindet, in dem aufgegebene Brennstoffe bei zugeführten Verbrennungsluftströmen verbrannt werden, wobei dieBrennraumwandung mindestens eine Ofentüre aufweist und das Ofen gehäuse mit mindestens einer Anschlussöffnung für einen Abgas stutzen versehen ist, und sich unterhalb des Brennraumes einAschenkasten befindet, der von einer Auflage für die Brennstoffe abgedeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennraumwandung durch eine hintere, obere, horizontale oder schräge Abdeckwand, die von einer Klappe (7) gebildet wird, gegenüber einer Nebenkam mer (9) abgegrenzt wird, und dass sich beim oberen Ende einer ver tikalen Wand (8) ein Durchlass für die Rauchgase in die Nebenkam mer befindet, wobei im Brennraum (2) Auflagen für eine Zwischen platte (18), die innerhalb des Brennraumes einen Backraum (31) od.
    dgl. abteilt, sind und die Klappe (7) mindestens einen An schlag (23) aufweist, an dem die eingesetzte Zwischenplatte (18) anstösst und dabei die Klappe (7) öffnet.
    2. Feuerstätte nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen denBrennraum (2) vorteilhaft an drei Seiten umgebenden Kasten (29), der Klappen (30) od. dgl. für den Einlass von Nebenluft aufweist und dadurch, dass an der Anschlussöffnung (34) für den Abgasstutzen (35) ein Gasleitstutzen (33) ist, der in den Kasten (29) ragt und den Brennraum (2) mit dem Kasten (29) verbindet.
    3. Feuerstätte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dieAuflage (4) für die Brennstoffe (5) einen austauschbaren Einsatz aufweist.
    4. Feuerstätte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dieAuflage (4) für die Brennstoffe (5) einen schliessbaren Rost (22) aufweist.
    5. Feuerstätte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass derBrennraum (2) unten von einer hinter der Ofentüre (6) liegenden, um eine horizontale Achse schwenkbaren Klappe (17) begrenzt wird.
    6. Feuerstätte nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand der Klappe (17) mit der Zwischenplatte (18) abschliesst.
    7. Feuerstätte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an derKlappe (17) eine in den Brennraum (2) ragende Schürze (21) ange lenkt ist.
    8. Feuerstätte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dieOfentüre (6) in an sich bekannter Weise mit einem Fenster mit zwei Scheiben (12) versehen ist und dass Sekundär luft durch eineEintrittsöffnung (13) unterhalb der Scheiben (12) in den Zwischen raum (14) zwischen den Scheiben (12) geführt wird und durch eineAustrittsöffnung (15) oberhalb der Scheiben (12) in den Brennraum (2) eintritt.
    9. Türe, insbesondere Ofentüre, für eine Feuerstätte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie an jeder Seite mit einer Basküle (25) versehen ist.
    10. Türenach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass für beideBaskülen (25) ein gemeinsamer, abnehmbarer Betätigungsgriff (27) vorgesehen ist.
    11. Feuerstätte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappen (30) durch Temperaturfühler (45) steuerbar sind, die sich aussen amGehäuse des Brennraumes befinden.
    12. Feuerstätte nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass dieTemperaturfühler (45) nahe beim oberen Rand der Feuerstätte (1) angeordnet sind.
    13. Feuerstätte nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Temperaturfühler (45) und die jeweils von ihnen gesteuertenKlappen (30) od. dgl. an einander gegenüberliegenden Seiten derFeuerstätte (1) befinden.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    AT50855T|1990-03-15|
    EP0252965B1|1990-03-07|
    EP0252965A1|1988-01-20|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1987-07-16| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): FI NO |
    1987-07-16| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1987-08-22| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1987900773 Country of ref document: EP |
    1988-01-20| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1987900773 Country of ref document: EP |
    1990-03-07| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1987900773 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    AT5086A|AT389583B|1986-01-13|1986-01-13|Feuerstaette fuer feste brennstoffe|
    ATA50/86||1986-01-13||
    ATA51/86||1986-01-13||
    AT5186||1986-01-13||DE19873761856| DE3761856D1|1986-01-13|1987-01-12|Feuerstaette fuer feste brennstoffe.|
    AT87900773T| AT50855T|1986-01-13|1987-01-12|Feuerstaette fuer feste brennstoffe.|
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